Neu im Schöffenamt?

Hier gibt es das Sonderheft der Fachzeitschrift „Richter ohne Robe“ mit dem Schwerpunktthema „Einführung in das Schöffenamt“ zu Beginn der neuen Amtsperiode kostenlos.

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Antrag zur kostenlosen Ausgabe der Fachzeitschrift "Richter ohne Robe", Ausgabe 3/2023

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Besuch der Justizvollzugsanstalt Frankfurt a.M. I

Von Sabine Fuhrmann

Besuchergruppe

Die JVA Frankfurt I ist zuständig für den Vollzug der Untersuchungshaft an erwachsenen männlichen Gefangenen. Ein Leitsatz der JVA ist, dass die Gefangenen körperlich und geistig unbeschadet der Hauptverhandlung beziehungsweise dem gesamten Strafverfahren zugeführt werden. Wie dieser Leitsatz im Alltag umgesetzt wird, durften wir bei unserem Besuch in der vergangenen Woche kennen lernen.

Nachdem wir jegliche Gegenstände wie Handys, Taschen etc. im Besucherbereich in den Schließfächern verstaut hatten, wurden wir wie am Flughafen überprüft und anschließend von zwei sehr freundlichen und engagierten Justizbeamten der JVA begrüßt.

Uns wurde der genaue Ablauf der Ankunft neuer Insassen erklärt. Dabei konnten wir nachvollziehen, welche Schritte vom Eintritt bis zur Unterbringung durchlaufen werden. Der Besuch vermittelte einen realistischen Eindruck vom Leben und den Strukturen in der JVA.

Nachdem die Gefangenen eingetroffen und überprüft wurden, dass sie keine Drogen oder gefährliche Gegenstände in die JVA einbringen, werden sie vom medizinischen Personal untersucht und erhalten ggf. ihre benötigten Medikamente. Die neuen Insassen dürfen ihre persönliche Kleidung behalten, sofern sie nicht in Blau und Schwarz gehalten sind. Schwarz und Blau sind nicht gestattet, um eine mögliche Verwechslung mit JVA-Bediensteten zu verhindern. Alle Habseligkeiten des Neuankömmlings (auch ein kleiner Hausstand, wie Pfannen und Topfe) werden in Kisten eingelagert. Die Wertgegenstände kommen in ein für jeden Gefangenen zugeordnetes Schließfach.

Für die körperliche und geistige Abwechslung bietet die JVA diverse Sportstätten. Eine Dreifeldersporthalle, diverse Sporträume sowie die dazugehörigen Freistundenhöfe. Es sei bemerkt, dass lediglich die Freistunden unter freiem Himmel gesetzlich verpflichtend sind. Die Möglichkeit, dass die Insassen Sport treiben können und verschiedene Werkstätten angeboten werden, sind freiwillig bzw. nach den Möglichkeiten der jeweiligen JVA.

Die JVA Frankfurt I bietet den Insassen - abgesehen von den Sportstätten - verschiedene Werkstätten. Wir durften bereits einen Blick auf die in diesen Werkstätten kunstvoll erstellten Erzeugnisse werfen. Wer Interesse an diesen Werkstücken hat, kann sich ab Januar über die Seite der JVA Frankfurt I den Produktkatalog ansehen und darüber bestellen. Es lohnt sich!

Wir danken für das Engagement und den detaillierten Einblick in den Ablauf der JVA Frankfurt I und der anspruchsvollen Arbeit ihrer Justizbeamten.

Einblick hinter die Kulissen – Besuch im Polizeipräsidium Südosthessen

Von Ayşe Yilmaz

Letzte Woche hatte unsere Gruppe ehrenamtlicher Richterinnen und Richter die Möglichkeit einen spannenden und informativen Tag im Polizeipräsidium Südosthessen zu verbringen. 11 Mitglieder nahmen an der Exkursion teil und erhielten einen umfassenden Einblick in die vielfältigen Aufgabenbereiche der Polizei.

Zu Beginn wurden wir über die Struktur der Polizei Südosthessen informiert: Wie viele Mitarbeiter in welchen Bereichen arbeiten, wie die Teams zusammengesetzt sind und wie Einsätze koordiniert werden. Besonders eindrucksvoll war, wie komplex, verantwortungsvoll und intensiv die tägliche Polizeiarbeit ist. Deutlich wurde auch, wie hoch die Anforderungen an Polizeibeamtinnen und -beamte sind, wenn sie Jahre später im Gerichtssaal detaillierte Aussagen über Einsätze machen müssen.

Ein weiteres Highlight war der Besuch bei der Diensthundestaffel. Zudem erhielten wir spannende Einblicke in die kriminaltechnische Arbeit, insbesondere in die Auswertung von DNA-Spuren und Fingerabdrücken, ein Bereich, der im modernen Ermittlungswesen eine zentrale Rolle spielt.

Auch die Technik kam nicht zu kurz. Wir konnten Einsatzfahrzeuge aus nächster Nähe betrachten, die Wache besichtigen und den organisatorischen Aufbau der Leit- und Einsatzstellen kennenlernen. Uns wurde erläutert, wie die einzelnen Teams im Krisenstab zusammenarbeiten, damit die Einsätze koordiniert und gezielt durchgeführt werden können.

Impressionen

Der Tag im Polizeipräsidium Südosthessen war für uns alle äußerst lehrreich und beeindruckend. Den anwesenden Mitgliedern wurden viele Fragen beantwortet. Wegen der fortschreitenden Zeit mussten wir allerdings einige Fragen auf den nächsten Besuch verlegen

“Richter ohne Robe” 1/2025

Die aktuelle Ausgabe unserer Verbandszeitschrift – die “Richter ohne Robe” – Ausgabe 4 / 2024. Schwerpunktthema ist diesmal Schwerpunkt: "Glaubhaftigkeit von Zeugenaussagen | Präventionsprojekt für Jugendliche (PPJ)” .
Mitglieder erhalten die Zeitschrift automatisch per Post zugesandt (leider kann nicht garantiert werden, dass das noch vor dem Weihnachtsfest klappt), der Bezug ist im Mitgliedsbeitrag erhalten, Nichtmitglieder können die Zeitschrift beim Franz Steiner Verlag beziehen bzw. abonnieren (Link zur Seite beim Verlag: https://biblioscout.net/journal/rohr/37/2)

Besuch des Landgerichts Frankfurt am Main

Am 16. Mai haben wir die Gelegenheit bekommen eine Führung durch das imposante Justizgebäude von Frankfurt am Main zu erhalten. Geleitet wurden wir von Herrn Krämer, der als Justizbeamter über Jahrzehnte hinweg viele spektakuläre Gerichtsverhandlungen miterlebt hat und die Führung mit vielen sehr interessanten Informationen und Anekdoten bereicherte.

Wir konnten einen Einblick bekommen, welche Stationen die Beschuldigten innerhalb des Justizgebäudes durchlaufen: beginnend mit den Zellen zur Vorstellung beim Untersuchungsrichter bis hin zu den Zellen, wo die Angeklagten auf die Verhandlung warten.

Des Weiteren haben wir einen Eindruck erhalten, wie einschneidend das Erlebnis der Inhaftierung für ein Individuum sein muss. Wir, als Verband, sehen diese Erfahrung bzw. diesen Eindruck, was ein Angeklagter - bis wir ihn in der Hauptverhandlung sehen - durchlebt hat, als wichtiges Hintergrundwissen für Schöffen an. Jeder Schöffe sollte sich bewusst sein, wie beachtlich das im Justizapparat bisher Erlebte ist, damit er sensibilisiert ist und sich der Tragweite seiner Entscheidung des Strafmaßes bewusst ist.

Auf diesem Wege möchten wir Herrn Prof. Dr. Paul (seit 2025 Präsident des Landgerichts) und Frau Dr. Burckhardt (Vizepräsidentin des Landgerichts), die uns während der Führung begleitet haben, für die Möglichkeit der Weiterbildung der interessierten Schöffen danken.

“Richter ohne Robe” 1/2025

Die aktuelle Ausgabe unserer Verbandszeitschrift – die “Richter ohne Robe” – Ausgabe 4 / 2024. Schwerpunktthema ist diesmal “Psychosoziale Prozessbegleitung, „Klimaklebende“ Verbrecher und Spuren im Haar” .

Mitglieder erhalten die Zeitschrift automatisch per Post zugesandt (leider kann nicht garantiert werden, dass das noch vor dem Weihnachtsfest klappt), der Bezug ist im Mitgliedsbeitrag erhalten, Nichtmitglieder können die Zeitschrift beim Franz Steiner Verlag beziehen bzw. abonnieren (Link zur Seite beim Verlag: https://biblioscout.net/journal/rohr/37/1 )

EIN BLICK HINTER DIE MAUERN – BESUCH DER JUSTIZVOLLZUGS-ANSTALT FRANKFURT AM MAIN III

Wie sieht der Alltag hinter Gefängnismauern aus? Welche Konzepte gibt es für Resozialisierung und den Schutz der Öffentlichkeit?

Diese Fragen standen im Mittelpunkt unseres Besuchs der Justizvollzugsanstalt Frankfurt am Main III, den der DVS-Landesverband organisiert hatte.

Mit einer Gruppe von elf interessierten Besuchern erhielten wir einen eindrucksvollen Einblick in eine der bedeutendsten Justizvollzugsanstalten Deutschlands. Hier sind derzeit 239 Frauen und weibliche Jugendliche inhaftiert – in einem Umfeld, das sowohl strikte Sicherheit als auch Möglichkeiten zur Wiedereingliederung bietet.

Ein Gefängnis mit vielen Facetten

Die JVA Frankfurt am Main III ist keine gewöhnliche Haftanstalt. Ihre Zuständigkeit umfasst die Untersuchungshaft, Freiheitsstrafen jeder Dauer im geschlossenen und offenen Vollzug, Jugendstrafen sowie Ordnungs-, Sicherungs- und Abschiebehaft. Besonders ist die Unterbringung in drei separaten Bereichen: einer für erwachsene Gefangene, einer für Jugendliche und einer für Mütter mit ihren Kindern. Auch barrierefreie Hafträume sind vorhanden, um Inklusion zu ermöglichen.

Seit ihrer Eröffnung im Jahr 1889 als Männergefängnis hat sich die Anstalt stetig weiterentwickelt. In den vergangenen 30 Jahren wurde sie um zwölf Neubauten erweitert. Das Unterkunftsgebäude B, das 2013 eingeweiht wurde, entspricht der höchsten Sicherheitsstufe.

Ein Ort der Strafe – und der Chance

Resozialisierung ist eines der Hauptziele des modernen Strafvollzugs. Die JVA III setzt dabei auf ein ganzheitliches Konzept: Arbeit, Bildung und soziale Förderung spielen eine zentrale Rolle. Die Gefangenen haben die Möglichkeit, in verschiedenen Bereichen zu arbeiten, an Schul- oder Ausbildungsprogrammen teilzunehmen und sich durch Sport oder religiöse Angebote weiterzuentwickeln.

Besonders beeindruckend war unser Besuch im Mutter-Kind-Heim, dem ersten seiner Art in Deutschland. Gegründet 1970 unter Leitung von Helga Einsele, bietet es Müttern die Möglichkeit, mit ihren Kindern zusammenzuleben. Unterstützt von einem externen Verein werden Ausflüge für die Kinder organisiert und Sozialarbeit für die Mütter geleistet. Diese Initiative zeigt, dass Strafvollzug nicht nur Abschreckung bedeutet, sondern auch Verantwortung und neue Perspektiven schaffen kann.

Sicherheit und Menschlichkeit im Einklang

Die JVA III vereint hohe Sicherheitsstandards mit einer klaren Leitlinie: Wiedereingliederung und Schutz der Öffentlichkeit gehen Hand in Hand.

Behandlung und Sicherheit werden gleichermaßen berücksichtigt.
Den Inhaftierten wird mit Respekt begegnet – mit der notwendigen Nähe, aber auch professioneller Distanz.
Gefangene sollen zu einem friedlichen und sozialen Miteinander angeleitet werden.
Besondere kulturelle Hintergründe werden in der Betreuung berücksichtigt.
Teamarbeit und interdisziplinäre Kooperation sind essenziell für eine erfolgreiche Resozialisierung.

Ein nachdenklicher Abschied

Unser Besuch in der JVA Frankfurt am Main III war eine eindrucksvolle Erfahrung. Er zeigte uns, dass hinter hohen Mauern nicht nur Strafe vollzogen, sondern auch Zukunft gestaltet wird. Der Strafvollzug ist ein sensibles Feld – zwischen Gerechtigkeit, Sicherheit und Menschlichkeit. Die JVA III beweist, dass es möglich ist, all diese Aspekte miteinander zu vereinen.

Wer sich weiter mit diesem Thema auseinandersetzen möchte oder einen Einblick in den Strafvollzug gewinnen will, sollte eine solche Exkursion nicht scheuen. Es ist eine Erfahrung, die den Blick auf unser Rechtssystem nachhaltig verändert.

Besuchergruppe JVA Frankfurt am Main III / Foto: Privat

“Richter ohne Robe” 4/2024

Die neueste Ausgabe unserer Verbandszeitschrift – die “Richter ohne Robe” – Ausgabe 4 / 2024. Schwerpunktthema ist diesmal “Künstliche Intelligenz (KI) trifft Recht”.
Mitglieder erhalten die Zeitschrift automatisch per Post zugesandt (leider kann nicht garantiert werden, dass das noch vor dem Weihnachtsfest klappt), der Bezug ist im Mitgliedsbeitrag erhalten, Nichtmitglieder können die Zeitschrift beim Franz Steiner Verlag beziehen bzw. abonnieren (Link zur Seite beim Verlag: https://www.steiner-verlag.de/brand/Richter-ohne-Robe )

“Richter ohne Robe” 3/2024

Die Druckfreigabe ist erfolgt, demnächst erfolgt also Druck und Versand der neuesten Ausgabe unserer Verbandszeitschrift – die “Richter ohne Robe” – Ausgabe 3 / 2024. Schwerpunktthema ist diesmal “Schöffen, Garanten gelebter Demokratie”
Mitglieder erhalten die Zeitschrift automatisch per Post zugesandt, der Bezug ist im Mitgliedsbeitrag erhalten, Nichtmitglieder können die Zeitschrift beim Franz Steiner Verlag beziehen bzw. abonnieren (Link zur Seite beim Verlag: https://www.steiner-verlag.de/brand/Richter-ohne-Robe )

Rechtsextreme und Reichsbürger: In mindestens elf Fällen waren verfassungsfeindliche Schöffen im Amt

Artikel von CORRECTIV – Recherchen für die Gesellschaft gemeinnützige GmbH

Ausgabe 3/2023 der Verbandszeitschrift "Richter ohne Robe"

Mit Grußworten zu Beginn der neuen Amtsperiode 2024 bis 2028 von Dr. Marco Buschmann, Bundesminister der Justiz und Andrea Titz, Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, sowie Vizepräsidentin des Landgerichts Traunstein.

Der DVS-Landesvorstand beim hessischen Justizminister

Die aktuelle Ausgabe 3/2022 der Verbandszeitschrift "Richter ohne Robe" (RohR) mit einem Vorwort des Bundespräsidenten Dr. Frank-Walter Steinmeier und Marion Walsmann, Mitglied des Europäischen Parlaments.