Vereinigung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e.V.​ - Landesverband Hessen

LANDESVERBAND HESSEN

Unsere Vorgeschichte


Der Bundesverband ehrenamtlicher Richterinnen und Richter, die Deutsche Vereinigung der Schöffinnen und Schöffen (DVS), wurde 1993 gegründet. Er versteht sich als Interessenvertretung und Fortbildungseinrichtung der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in Deutschland. Dem Dachverband mit Sitz in Berlin gehörten bisher sieben Landesverbände an, die teilweise schon 1989 ins Leben gerufen wurden und in denen mittlerweile ca. 1.200 Mitglieder organisiert sind.

 

Zu den Landesverbänden gehören der LV Baden-Württemberg (1998), der LV Bayern (1989), der LV Brandenburg und Berlin (1992), der LV Mitteldeutschland (2005) mit den Ländern Sachsen (1992), Sachsen-Anhalt (1997) und Thüringen (2005), der LV Niedersachsen und Bremen (2005), der LV Nord (2006) mit den Ländern Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein sowie der LV Nordrhein-Westfalen (1989), der bisher die Länder Hessen, Rheinland-Pfalz und Saarland mit betreute.

Ehrenamtliche Richterinnen und Richter werden sowohl in der Strafgerichtsbarkeit (Schöffinnen und Schöffen) und in der Zivilgerichtsbarkeit (Handelsrichter, Landwirtschaftsrichter), aber auch in der Arbeits-, Sozial-, Finanz- und Verwaltungsgerichtsbarkeit eingesetzt.

In der Strafgerichtsbarkeit sind beispielsweise über 60.000 Schöffinnen und Schöffen tätig, in allen Gerichtsbarkeiten zusammen sind es weit über 100.000 ehrenamtliche Richterinnen und Richter (2016).
In der Arbeits- und Sozialgerichtsbarkeit hat der Laienrichter die Aufgabe, als sach- und fachverständiger Richter den Berufsrichter zu unterstützen und die Auffassungen der von ihm repräsentierten Berufs- und Sozialgruppen zur Geltung zu bringen.

Die Interessenvertretung der Schöffinnen und Schöffen, also der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter in der Strafgerichtsbarkeit, die ohne besondere Sachkunde als Vertreter des Volkes an der Rechtsprechung mitwirken, stellte bisher den Schwerpunkt der Arbeit der DVS. Da die DVS jedoch das demokratische Ziel verfolgt, die Beteiligung des Volkes an der gesamten Rechtsprechung zu fördern, sollen auch die Belange der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter der anderen Gerichtszweige (Arbeits-, Finanz-, Sozial-, Verfassungs-, Verwaltungs- und Zivilgerichte) in den Focus genommen werden. Auch dieser Personenkreis ist in unserer Vereinigung willkommen und wird um entsprechende Mitarbeit gebeten.

 

Die Gründung


Das Bundesland Hessen verfügt über 9 Landgerichtsbezirke, 25 Schöffengerichte (bei insgesamt 41 Amtsgerichten), 5 Verwaltungsgerichte, 7 Arbeitsgerichte, 7 Sozialgerichte und ein Finanzgericht. Für die ca. 7.950 ehrenamtlichen Richterinnen und Richter, Schöffinnen und Schöffen aller Gerichtsbarkeiten in Hessen bestand bisher kein eigener Landesverband.


Einige Teilnehmerinnen und Teilnehmer der im Bonifatiushaus in Fulda von 2014 bis 2016 durchgeführten Aufbauseminare für hessische Schöffinnen und Schöffen setzten sich im Frühjahr 2016 wiederholt zusammen, um die Gründung eines eigenständigen Landesverbandes in Hessen vorzubereiten. Mit Erfolg. Am 22. Juni 2016 fand in Frankfurt am Main die Gründungsversammlung der „Vereinigung ehrenamtlicher Richterinnen und Richter e.V. – Landesverband Hessen“ statt. Die Anerkennung der Gemeinnützigkeit durch das Finanzamt Frankfurt a.M.-Höchst sowie die Eintragung in das Vereinsregister des Frankfurter Amtsgerichts erfolgte im September 2016. In der erweiterten Vorstandssitzung des Bundesverbandes im Oktober 2016 in Esslingen wurde der Landesverband Hessen in den Bundesverband aufgenommen.


Dem Bildungsauftrag folgend sollen nun sukzessive Abendkurse für Schöffinnen und Schöffen in Kooperation mit den örtlichen Volkshochschulen vorbereitet werden, in den Landgerichtsbezirken Frankfurt a.M. und Darmstadt werden sie bereits in 2017 angeboten. Ebenso wird das Fortbildungsangebot der Aufbauseminare für Schöffinnen und Schöffen in Kooperation mit dem Bonifatiushaus in Fulda weitergeführt. Die Übernahme der bisher noch vom Landesverband NRW betreuten hessischen Mitglieder soll noch in diesem Jahr erfolgen.


Der Aufbau des Landesverbandes Hessen wird noch einige Zeit beanspruchen, hierbei ist die tatkräftige Mithilfe neuer Mitglieder unverzichtbar. Wenn Sie sich als ehrenamtliche Richterinnen und Richter, Schöffinnen und Schöffen angesprochen fühlen, nehmen Sie bitte Kontakt mit uns auf.

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